Was passiert mit dem Resturlaub am Jahresende?

Urlaub muss grundsätzlich bis zum 31. Dezember des entsprechenden Jahres genommen werden. Der Zeitraum kann sich bis zum 31. März des Folgejahres verlängern, wenn der Urlaub aus dringenden betrieblichen Gründen oder solchen Gründen, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, nicht angetreten werden kann. Diese Ausschlussfrist gilt nicht für die Fälle der Einberufung zum Wehrdienst und die Elternzeit. Hier nicht erhaltener Urlaub kann bis zum auf die Beendigung des Wehrdienstes oder der Elternzeit folgenden Jahres beansprucht werden. Macht der Arbeitnehmer erfolglos kurz vor Ende des Kalenderjahres seinen noch offenen Urlaub geltend und wird dieser ihm nicht gewährt, so geht der Anspruch deshalb wegen Verfalls am Ende des Kalenderjahres oder des Übertragungszeitraumes unter. Der Arbeitnehmer hat dann anstelle des ursprünglichen Urlaubsanspruchs einen Schadensersatzanspruch als Ersatzurlaubsanspruch. Dies ist dann der Fall, wenn der Arbeitgeber es unterlässt oder sich weigert, den Urlaub festzulegen. Ist der Arbeitnehmer nicht in der Lage seinen Urlaub bis spätestens nach Ende der ersten drei Monate des Folgejahres aufgrund fortbestehender Arbeitsunfähigkeit anzutreten, so gilt in richtlinienkonformer Auslegung für die gesetzlichen Urlaubsansprüche eine Höchstfrist von 15 Monaten.

Arbeitsunfähigkeit und Erstattung von Detektivkosten

Arbeitgeber haben manchmal den begründeten Verdacht, dass der aufgrund einer oder mehrerer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen fehlende Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht hat. Das kann unter anderem nach Anhörung des Arbeitnehmers wegen der damit verbundenen Erschleichung von Entgeltfortzahlungen auch zu einer fristlosen Kündigung führen. Der Arbeitgeber muss in einem möglichen Kündigungsschutzprozess die schwerwiegenden Verfehlungen des Arbeitnehmers nachweisen. Dies stößt immer dann auf Probleme, wenn dem Arbeitnehmer nicht bereits schon durch den medizinischen Dienst der Krankenkasse die Arbeitsfähigkeit bestätigt wurde. Viele Arbeitgeber greifen dann auf die Dienste einer Detektei zurück, die eine oder mehrerer Observationen des Arbeitnehmers durchführen. In einem kürzlich vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall hat der Arbeitgeber hierfür einen Betrag von fast 13.000 € aufgewendet. Nach dem Bundesarbeitsgericht hat der Arbeitnehmer die entstandenen notwendigen Detektivkosten zu ersetzen, wenn ein konkreter dringender Tatverdacht besteht und der Arbeitnehmer einer vorsätzlichen Vertragsverletzung überführt wird. Dies gilt insbesondere bei den Vorwürfen des Verrats von Geschäftsgeheimnissen, eines Diebstahls, eines Spesenbetruges oder der wie hier vorgelegen vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit. Im entschiedenen Fall baute der als Busfahrer eingestellte Arbeitnehmer für die Terrasse des Bistros seiner Frau einen aus Metallpfosten gestützten Zaun, transportierte Holzbalken und war körperlich tätig, obwohl er unter Schmerzen im Schulterbereich litt.